§ 1 Geltungsbereich

(1) Diese Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen der
ölkampagne, Inh. Woldemar von Heyden, Leuschnerdamm 15, 10999 Berlin
(nachfolgend „Verkäuferin“) über den Onlineshop www.oelkampagne.de.

(2) Abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden gelten nicht, es sei denn, die Verkäuferin stimmt deren Geltung ausdrücklich schriftlich zu. Individuelle Abreden haben stets Vorrang.

(3) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch nicht zwingende Verbraucherschutzvorschriften des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, eingeschränkt werden. Die Anwendung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.

(4) Vertragssprache ist deutsch.

(5) Gerichtsstand ist Berlin, soweit der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Für Verbraucher gilt der gesetzliche Gerichtsstand.

 

§ 2 Vertragsschluss

(1) Die Darstellung der Produkte im Onlineshop stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung.

(2) Durch Anklicken des Buttons „zahlungspflichtig bestellen“ gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Kauf der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Der Vertrag kommt zustande, wenn die Verkäuferin die Bestellung durch eine Bestellbestätigung per E-Mail annimmt oder die Ware ausliefert.

(3) Der Vertragstext wird gespeichert. Der Kunde kann die Bestelldaten unmittelbar nach dem Absenden ausdrucken und zusätzlich in der Bestellbestätigung per E-Mail abrufen.

 

§ 3 Preise und Zahlungsbedingungen

(1) Alle Preise sind Endpreise in Euro und enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Zuzüglich zu den angegebenen Preisen fallen Versandkosten an, die im Bestellprozess gesondert ausgewiesen werden.

(2) Folgende Zahlungsmethoden stehen zur Verfügung:

• Neukunden (Erstbestellung): Vorkasse (Überweisung), PayPal
• Bestandskunden: Zahlung auf Rechnung (Überweisung nach Erhalt der Ware)

(3) Die Möglichkeit zur Zahlung auf Rechnung ist ausschließlich Bestandskunden vorbehalten. Neukunden können diese Zahlungsart nicht wählen.

(4) Bei Vorkasse ist der Rechnungsbetrag innerhalb von 14 Tagen nach Vertragsschluss zu zahlen. Die Lieferung erfolgt nach Zahlungseingang.

(5) Der Kunde erhält die Rechnung in Textform (z. B. per E-Mail oder in Papierform).

 

§ 4 Lieferung und Versand

(1) Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Adresse über Hermes Germany GmbH.

(2) Lieferzeiten werden im Onlineshop angegeben. Sofern nicht anders angegeben, beträgt die Lieferzeit 3–7 Werktage ab Vertragsschluss bzw. ab Zahlungseingang bei Vorkasse.

(3) Teillieferungen sind zulässig, soweit sie dem Kunden zumutbar sind. Hierdurch entstehende Mehrkosten trägt die Verkäuferin.

 

§ 5 Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der Verkäuferin.

 

§ 6 Gewährleistung

(1) Es gilt das gesetzliche Mängelhaftungsrecht.

(2) Für Unternehmer beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Gegenüber Verbrauchern beträgt die Verjährungsfrist zwei Jahre ab Ablieferung der Ware, bei gebrauchten Waren ein Jahr.

(3) Die Verkürzung der Gewährleistungsfrist gilt nicht für Schadensersatzansprüche aus Verletzung von Leben, Körper, Gesundheit, bei arglistigem Verschweigen von Mängeln, bei vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten sowie bei Ansprüchen aus dem Produkthaftungsgesetz.

 

§ 7 Haftung

(1) Die Verkäuferin haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit.

(2) Bei leichter Fahrlässigkeit haftet die Verkäuferin nur für Schäden aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten). In diesem Fall ist die Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.

(3) Die Haftung für Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit bleibt unberührt.

(4) Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.

 

§ 8 Streitbeilegung

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit:
https://ec.europa.eu/consumers/odr/

Die Verkäuferin ist nicht verpflichtet und nicht bereit, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

 

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Ware in Besitz genommen haben.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, können Sie uns eine eindeutige Erklärung über Ihren Entschluss mitteilen. Hierfür stehen Ihnen folgende Möglichkeiten zur Verfügung (wir empfehlen die schnelle elektronische Übermittlung):

per E-Mail an: info@oelkampagne.de  
per Online-Formular (siehe unten)
telefonisch unter 030-6151772

oder – als letzte Möglichkeit – per Brief an:
ölkampagne, Inh. Woldemar von Heyden, Leuschnerdamm 15, 10999 Berlin

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

 

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme zusätzlicher Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf bei uns eingegangen ist.

Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben – je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben.

Die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren tragen Sie.

 

Muster-Widerrufsformular